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Gegenöffentlichkeit in Flensburg

Demo am Südermarkt: „Freiheit stirbt mit Sicherheit“

Ca 25 Menschen demonstrierten – mit Sicherheitsabstand zueinander und teils vermummt – in Flensburg für Versammlungsfreiheit und gegen Überwachung. „Isolation tötet – Knäste und Lager auflösen“ oder „Zuhause kann nur bleiben, wer ein Zuhause hat“ stand auf ihren Schildern. Neben Fotos überfüllter Boote und europäischer Grenzzäune war zu lesen „Ode an die Freude?“ und auf einem weiteren Plakat hieß es „Für das dauerhafte Ende aller Lohnarbeit. Solidarität statt Kapitalismus“. Am Rande der Demo, die bei Passant*innen wie bei Journalist*innen auf großes Interesse stieß, ergaben sich Debatten rund um das Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit.

Im Aufruftext heißt es:
In der Literatur gibt es zahlreiche Dystopien, die ganz gut ausmalen, zu was ein Überwachungsstaat führen kann – das ist auch gefährlich für unsere Gesellschaft, auf andere Art, mehr für unsere Freiheit als für unser Leben, aber ebenso gefährlich wie ein Virus. Denn was ein Leben lebenswert macht, ist vor allem die Freiheit es zu leben wie wir wollen. Dazu gehört es nicht gezwungen zu werden, Auskunft darüber zu geben, mit wem ich gerade geredet habe, wo ich unterwegs war oder gezwungen zu werden, eine Arbeit zu machen oder nicht machen zu dürfen, die ich will. Diese Freiheiten werden mit dem neuen Infektionsschutzgesetz beschränkt indem Auskunftspflichten eingeführt werden und Zwangsrekrutierungen möglich werden – und diese Einschränkungen werden lange andauern.

Anstatt lokal auf sich ändernde Gefahrenlagen zu reagieren wird immer mehr zentralisiert entschieden und geregelt. Menschen werden auf Linie gebracht, sollen unkritisch und gehorsam akzeptieren, was wenige entscheiden. Abweichung wird als „unsolidarisch“ oder „Verrat“ bezeichnet und wahrgenommen. Diese Entwicklungen erinnern fatal an starke Führer in einem autoritären Staat und sind ganz böse gesagt eine Blaupause für eine faschistische Machtübernahme. Nein, das ist nicht erstrebenswert, nie wieder – deswegen werden wir auch weiterhin auf die Straße gehen.

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