Wo bin ich hier gelandet? Wer demonstriert hier wofür oder wogegen? Wer gehört zu wem?
Ein verwirrendes Bild bot sich am 25. April auf dem Südermarkt in Flensburg. Rund 100 Menschen liefen, standen und saßen herum. „Impfzwang Nein Danke“ oder „Sklave von Gates und Co? – Nein“ war auf Schildern zu lesen. Auf anderen hingegen „Menschenleben sind wichtiger als Spargel“ oder „Querfront – Nein Danke“. Und wieder andere Leute lasen Grundgesetze und trugen Basecaps mit Deutschlandfahne während weitere Menschen auf Picknickdecken meditierten. Was war hier los?
Aufgerufen zu der Demonstration hatte der „Demokratische Widerstand“, ein Verein aus Berlin. Auf deren Homepage nichtohneuns.de geben sie an, knapp 100 Regionalkontakte über ganz Deutschland verteilt zu haben. Auf sogenannten „Hygienedemos“ verteilen sie Grundgesetze und eine eigene Zeitung. Diese bezeichnen sie als „erste seriöse Print-Zeitung zu Corona“ und darin zitieren sie beispielsweise Wissenschaftlerinnen, die sagen, Corona sei „nicht so schlimm wie die Influenza“ und ähnliches. Sie schreiben von einem „Horror-System“ und der vermeintlich bestehenden Gleichschaltung der Medien. Außerdem dränge ein „Digital- und Pharmakonzern-Kartell“ an die Macht.
Formulierungen wie diese erinnern fatal an verkürzte Erklärungsmuster, wie sie auch von KenFM und Teilen der neuen Rechten bedient werden. Auf den Demos in Berlin demonstrierten prominente Rechtsradikale und Antisemiten mit. Zwar schreibt der Demokratische Widerstand „Hiermit grenzen wir uns von nochmals von Parteifunktionärsinteressen, starken Anführern und Reichsbürgern ab.“, aber es fehlt dabei vollkommen an einem Bewusstsein dafür, dass die verbreiteten verkürzten Erklärungsmodelle Nährboden für rechtes Gedankengut darstellen. Einfache Gut-Böse-Schemata mit klaren Feindbildern beinhalten erfahrungsgemäß oft Antisemitismus, beispielsweise in Form der Behauptung, hinter bestimmten Entwicklungen stünden „die Zionisten“.
Als nun also eben dieser Verein auch für Flensburg zu Demonstrationen einlud, war die Unklarheit groß. Wer würde kommen? Würden organisierte Rechte auftauchen? Oder Menschen, die krude Theorien verbreiten? Oder einfach nur naive Menschen, die garnicht wüssten, wessen Einladung sie da folgten? Neugierige? Schaulustige? Würde es Gegenproteste geben und wenn ja, gegen was denn genau? Wie würden sich Ordnungsamt und Polizei verhalten? Wie viele Menschen würden überhaupt kommen?
In den letzten Wochen gab es in Flensburg bereits mehrfach Demonstrationen anlässlich der aktuellen Freiheitseinschränkungen. Würden die lokalen Medien, Passant*innen oder Teilnehmende überhaupt verstehen, dass diese Demos aus einem ganz anderen Kontext entstanden waren? Und wie würden sich die Menschen, die die vorherigen Demos organisiert und daran teilgenommen hatten zu diesen Protesten verhalten?
Unter den ersten Menschen, die sich dann am Südermarkt einfanden waren mehrere, die einen „Querdenkerbommel“, also eine Kugel aus Alufolie als Erkennungszeichen für gleichgesinnte „Querdenker“, sichtbar am Körper trugen. Es kamen Menschen mit Schildern hinzu, auf denen „Impfzwang Nein Danke“ oder „Sklave von Gates und Co? – Nein“ zu lesen war. Letzteres bezieht sich vermutlich auf eine Theorie der zufolge Bill Gates Corona mindestens vorhergesehen, wenn nicht gar erfunden habe. Damit war zumindest schonmal die Frage beantwortet, ob Vertreter*innen kruder Theorien auftauchen würden.
Es dauerte nicht lange, bis auch erste Proteste sichtbar wurden: Zwei verschiedene Flugblätter wurden verteilt und zur Mitnahme an Wäscheleinen aufgehängt. Darin wurde auf die Querfrontbestrebungen und die Verschwörungsideologie des veranstaltenden Vereins hingewiesen. Dieser Verein als solcher trat jedoch während der gesamten Demonstration nicht sichtbar auf, es wurden weder Flyer noch Zeitungen des „Demokratischen Widerstand“ verteilt. Dementsprechend verwirrend waren auch viele der geführten Debatten, weil zahlreichen Teilnehmenden überhaupt nicht klar war, dass hinter der Demo eben dieser Verein steckt. Als eines der Flugblätter laut verlesen wurde, gab es Applaus nicht nur von den am Gegenprotest beteiligten Personen, sondern auch von Versammlungsteilnehmenden.
Und es sollte noch verwirrender werden, denn unter den Teilnehmenden an der Demo waren viele, die einen Mundschutz trugen. Das passt jedoch überhaupt nicht zur offiziellen Linie des Vereins, der die Risiken von Covid-19 negiert oder mindestens stark relativiert. Gegen diese Relativierung und gegen die Forderung, der Wirtschaft Vorrang vor menschlicher Gesundheit zu gewähren richtete sich ein Gegendemonstrant mit einem Plakat „Menschenleben sind wichtiger als Spargel“.
Auffällig waren auch einige Teilnehmende, die still auf Decken sitzend an der Versammlung teilnahmen. Diese meditative sogenannte „Ignorance Meditation“ geht auf einen Vorschlag von Ken Jebsen zurück. Eben jener Ken Jebsen, der Rechtsradikalismus für „das kleinste Problem in diesem Land“ hält und regelmäßig durch wahlweise wirre oder deutlich antisemitische Thesen auffällt.
Eher esoterisch muteten die auf die Straße gemalten Kreidesprüche an: „Wie schaffe ich mir meine Meinung? Mit meiner Herzens- und Seelenkraft. Menschliche Nähe ist heilsam.“
Es wirkte dennoch, als seien zahlreiche Menschen auf die Demo gekommen, um gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten zu demonstrieren, ohne auch nur ansatzweise zu wissen unter wessen Leitung und mit wem gemeinsam sie dort auftraten. Familien setzten sich mit ihren Kindern auf mitgebrachte Decken (zum Abstand einhalten) und stellten Schilder „Für die Freiheit unserer Kinder“ auf. Ob sie wohl wussten, wofür der veranstaltende Verein eintritt und dass unter den Demonstrierenden auch frühere Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen der AfD waren?
Vielen Menschen auf dem Südermarkt fiel es sichtlich schwer, einzuordnen, was hier passierte, wer nun eigentlich zu wem gehörte, sich von wem distanzierte, gegen wen oder was demonstrierte. Das ist angesichts inhaltlicher Überschneidungen in der Frage der Kritik an autoritären, freiheitseinschränkenden Maßnahmen zwar nicht ganz unverständlich, aber es bleibt im Resultat doch bitter, wie beliebig Menschen miteinander auf die Straße gehen, wenn sie nur ausreichend stark daran glauben, doch irgendwie „das Gleiche“ zu wollen.
Der Organisationskreis beschloss im Nachhinein der Demo nach einer Debatte via Telegram, dass zukünftige Demos angesichts des Gegenwindes lieber selbst, als mit dem Verein im Hintergrund durchgeführt werden sollten. Aber große Hoffnung auf ernstgemeinte Abgrenzungen von rechts sind vermutlich fehl am Platz, heißt es doch (ebenfalls bei Telegram) bezogen auf Querfrontvorwürfe, es handle sich dabei um eine „künstlich erzeugte gedankliche Sperrzone“.
Peter Schmidt
26. April 2020 — 16:53
„Ob sie wohl wussten, wofür der veranstaltende Verein eintritt und dass unter den Demonstrierenden auch frühere Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen der AfD waren?“
Oh mein Gott, das ist ja unglaublich….
rutrie
26. April 2020 — 20:00
die afd ist eine zumindest faschistoide Partei,mit der es keine Gemeinsamkeit bei Demonstrationen für Freiheitsrechte geben kann,denn:
FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG,SONDERN EIN VERB RECHEN!!
subtilus
3. Mai 2020 — 16:55
Einschätzung der MBR dazu:
https://www.bundesverband-mobile-beratung.de/2020/05/01/einschaetzung-der-mbr-zu-den-rechtsoffenen-versammlungen-am-rosa-luxemburg-platz-am-1-2-mai-2020/